Breitbandausbau: So läuft’s

Das große Ziel „Gigabit-Deutschland“

Der Breitbandausbau ist eines der zentralen Themen, wenn es um die Digitalisierung in Deutschland geht. Schon vor mehr als zehn Jahren gab die Regierung das Versprechen, den Netzausbau anzukurbeln. Fakt ist aber: Es gibt nach wie vor viele Gebiete in Deutschland, die mit einer Internetgeschwindigkeit von weniger als 25 Mbit/s auskommen müssen. Gibt es die Pläne also überhaupt noch?

Ja, die gibt es noch. Sie wurden zudem erweitert und mit konkreten Maßnahmen ausstaffiert. Wie sieht es also aktuell aus mit dem Ziel: Breitband für alle?

Ziele des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) informiert auf seinen Webseiten über die Ziele des Breitbandausbaus. Es sieht in der Digitalisierung eine große Chance für Wirtschaft und Gesellschaft und möchte, dass Menschen und Unternehmen von den Chancen des digitalen Wandels profitieren können – wozu hochleistungsfähige Infrastruktur benötigt wird. Dazu strebt das BMVI im ersten Schritt bis 2018 an, alle Haushalte mit mindestens 50 Mbit/s Downloadgeschwindigkeit auszustatten, mittel- bis langfristig sollen sogar Gigabit-Netze angestrebt werden. 

Um dies zu erreichen wurde 2014 die „Netzallianz Digitales Deutschland“ mit großen und kleinen Telekommunikationsunternehmen sowie deren Verbänden gegründet, denn, so das BMVI, der Breitbandausbau solle marktgetrieben geschehen. Wo sich ein Ausbau aufgrund von Unwirtschaftlichkeit, zum Beispiel in weniger dicht besiedelten Gegenden, nicht lohnt, sollen Fördermaßnahmen die Lücke schließen und den Ausbau für Unternehmen interessant machen.

Auch möchte das BMVI Synergien nutzen und so den Ausbauprozess optimieren. Dazu trat im November 2016 das DigiNetz-Gesetz in Kraft. Dieses Gesetz dient der Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze: Bei jeder Baustelle an Verkehrswegen soll fortan Glasfaser mitverlegt werden. Auch bei der Erschließung von Neubaugebieten soll das Verlegen von Glasfaser gewährleistet werden. Zudem kann durch das DigiNetz-Gesetz bestehende Infrastruktur (Schienen- und Wasserwege sowie Straßen) für den Ausbau mit genutzt werden.

Außerdem setzt das BMVI in Zukunft auf 5G-Mobilfunknetze und will Deutschland zum Vorreiter machen. Dies soll durch die Versteigerung freiwerdender Rundfunkfrequenzen ermöglicht werden.

Geplante Schritte für den Breitbandausbau

Um diese Ziele zu realisieren und den Breitbandausbau weiter voran zu treiben, trat im März diesen Jahres - 3 Jahre nach deren Gründung - die „Netzallianz Digitales Deutschland“ erneut zusammen, um den Fahrplan „Zukunftsoffensive Gigabit-Deutschland“ auszuarbeiten, der zu einer „gigabitfähigen konvergenten“ Breitbandinfrastruktur bis 2025 führen soll. Dabei wurden auch verbindliche Investitionsrahmen festgemacht. Auch hier steht 5G weiterhin im Fokus, das beispielsweise Anwendungen, wie automatisiertes und vernetztes Fahren, ermöglichen soll. 

Neu an diesem Fahrplan sind vor allem die Investitions- und Förderungszusagen. Bis 2023 sollen rund 100 Milliarden Euro in den Netzausbau investiert werden, um bis 2025 gigabitfähige Netze realisieren zu können. Der Großteil der Investitionen kommt dabei aus der Industrie: Pro Jahr sollen Unternehmen 8 Milliarden Euro in den Netzausbau investieren – das BMVI stellt derzeit 4 Milliarden Euro für unterversorgte Regionen zur Verfügung. In den kommenden Jahren werden 10 % der Nettoinvestitionen zugesichert, was rund 3 Milliarden Euro ergibt. So soll Deutschland international wettbewerbsfähig sein.

Glasfaser weiterhin Streitthema

Doch so ganz einig ist man sich über den Ablauf noch nicht: Gerade beim Thema Glasfaser ergeben sich Streitpunkte, insbesondere aufgrund der Vectoring-Bemühungen der Deutschen Telekom. Mit Vectoring werden nur Glasfasernetze bis zu den Verteilerkästen gelegt. Die „letzte Meile“ wird über die bereits vorhandenen Kupferkabel erschlossen und mittels Vectoring-Technologie – die den direkten Zugang zur letzten Meile nur noch der Telekom und nicht mehr ihren Wettbewerbern gewährt – schneller gemacht. Damit sind derzeit bis zu 100 Mbit/s möglich. Zu wenig, findet der Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko) und schlägt vor, nur noch Ausbauprojekte für Anschlüsse mit mindestens einem Gigabit pro Sekunde zu fördern – wovon die Telekom im Umkehrschluss mit ihren Vectoring-Maßnahmen ausgeschlossen wäre. Die Telekom hält dagegen und argumentiert, der flächendeckende und schnelle Glasfaserausbau sei nicht finanzierbar und außerdem gäbe es zu wenig Kapazitäten für den Tiefbau. Stattdessen will sie eine neue Super-Vectoring-Technologie realisieren, die 250 Mbit/s schaffen soll – was auch deutlich unter dem Gigabit-Ziel läge. Der Bitkom (Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V.) hält sich dagegen eher pragmatisch und sieht die Technologieneutralität im Vordergrund. Schließlich sei es den Kunden egal, wie das schnelle Internet ins Haus kommt – Hauptsache, es kommt. Dennoch sagt der Bitkom, dass das 5G-Ziel nur durch einen intensiven Ausbau von Glasfaser erreicht werden kann.

Auch Jürgen Grützner vom Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM), in dem sich Telekom-Konkurrenten organisieren, argumentiert für einen Glasfaserausbau und gegen die Vectoring-Pläne der Telekom. Das Wissen über die Notwendigkeit der Infrastruktur in Zukunft sei vorhanden, also müsse auch mit deren Ausbau begonnen werden. Das Telekom-Vectoring würde das Ganze bremsen. Inwieweit die Einwände fruchten, sei jedoch dahingestellt. Immerhin kommt etwa die Hälfte der 8 Milliarden Euro Investitionssumme von der Deutschen Telekom – die damit auch Vectoring vorantreibt. Ob Vectoring den Breitbandausbau wirklich hemmt oder ob es die geeignete Technologie ist, kurzfristig schnelle Internetanschlüsse zu realisieren, lässt sich hier nicht abschließen erörtern. Fakt ist: Die Zeit drängt. Das vom BMVI erklärte Ziel – 50 Mbit/s für jeden Haushalt – soll bis zum nächsten Jahr realisiert werden, was auch noch einmal in dem Fahrplan der Netzallianz unterstrichen wurde.

Kritik an Ziel: 50 Mbit/s in jedem Haushalt in 2018

Doch, wie soll es anders sein, gibt es auch hier Kritik von Anbieterseite: Vodafone-Chef Dr. Hannes Ametsreiter hält dieses Ziel als zu niedrig für eine führende Industrienation Europas. Er verglich dies mit Spanien, wo bis 2020 80% aller Haushalte mit Glasfaser versorgt werden sollen. Das BMVI erklärt dazu, dass es sich nur um ein Etappenziel handele und die Breitbandverfügbarkeit in den vergangenen 3 Jahren von 60% auf 75% gestiegen sei.

Eine Steigerung von 15% in drei Jahren mag sich nach viel anhören, dennoch ist Deutschland damit nach wie vor Mittelmaß im europäischen Vergleich. Die durchschnittliche Verbindungsgeschwindigkeit der Internetanschlüsse in Deutschland betrug im ersten Quartal 2017 15,3 Mbit/s – womit das 50-Mbit/s-Ziel in weiter Ferne liegt. Zum Vergleich: In Norwegen befindet sich die durchschnittliche Bandbreite bei 23,5 Mbit/s, auch die Schweiz punktet mit über 20 Mbit/s. Es bleibt also abzuwarten, ob der Fahrplan der Netzallianz reibungslos umgesetzt wird und ob die dort abgesteckten Ziele realisierbar sind. 

„Aktionsbündnis Gigabit“: Auch NRW verbündet sich

An Bündnissen und Willenserklärungen mangelt es in jedem Fall nicht. Auch das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen (MWIDE NRW) schließt das „Aktionsbündnis Gigabit“ mit Vertretern von Unternehmen, Branchenverbänden und kommunalen Spitzenverbänden in NRW. Auch dieses Beratungs- und Arbeitsgremium soll die Umsetzung der Gigabit-Strategie vorantreiben – auf Landesebene. Im Vordergrund steht auch hier der marktgetriebene Ausbau, der mit gezielten Förderungen auch in ländlichen Gegenden attraktiv werden soll. Denn, so der ehemalige Wirtschaftsminister Garrelt Duin, der Ausbau könne nur mit den Telekommunikationsanbietern und -verbänden zusammen realisiert werden. Bis 2026 soll NRW so flächendeckend an Glasfasernetze angeschlossen sein.

Wünschenswert wäre es, denn lahme Netze schaden vor allem dem Mittelstand in schlecht-angebundenen Gegenden und somit auch der Wettbewerbsfähigkeit NRWs und Deutschlands. Oft müssen Unternehmen diese Regionen verlassen, um ihre eigene Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten. Die Konsequenz: Firmen und somit Arbeitgeber verlassen ganze Standorte zugunsten von Gegenden mit besserer Infrastruktur und das schadet zuweilen ganzen Regionen. Das kann nicht das Ziel sein. 

Bleibt also zu hoffen, dass den Plänen der Regierung und der Bündnisse Taten folgen, die eine schnelle Umsetzung versprechen. Nur so kann Deutschland langfristig wettbewerbsfähig bleiben. Der aktuelle Stand zur Verteilung der Internetgeschwindigkeit in Deutschland kann dem Breitbandatlas des BMVI entnommen werden. Eins sei vorweggenommen: Bei der Verbreitung von 50-Mbit/s-Anschlüssen finden sich noch so einige weiße Flecken.